VERWENDUNG VON FEUERWEHR-SIGNET

(Eingetragene Warenzeichen und Geschmackmuster)

Die Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH ist Inhaberin des beim Deutschen Patentamt als Warenzeichen und Geschmackmuster eingetragenen Feuerwehr-Signets:

Das Feuerwehr-Signet stellt sinnbildlich die Tätigkeiten der Feuerwehren dar: Brandbekämpfung - Technische Hilfe - Katastrophenschutz - Rettungsdienst (löschen-bergen-retten-schützen).

Das Signet wurde im Jahre 1973 geschaffen und ist urheberrechtlich geschützt unter den Nummern 979 840 sowie 397 09 343 beim Deutschen Patentamt eingetragen.

Verwendungsvoraussetzung

Für nachstehende Zwecke darf das vorgenannten Warenzeichen und Geschmackmuster des Versandhauses des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH ohne vorherige Genehmigung unter der Voraussetzung verwendet werden, dass der Druck in Eigenarbeit erfolgt und die bedruckten Gegenstände nicht weiterverkauft werden:

- Briefpapier,
- Briefumschläge,
- Postkarten,
- Schmuckumschläge,
- Schmuckkarten,
- Festzeitschriften,
- Veranstaltungsplakate.

Der Abdruck des Feuerwehr-Signets ist zusätzlich mit dem Zeichen (r) zu versehen.

Die Einbindung des Signets in private Homepages der Feuerwehr werden unter der Voraussetzung geduldet, dass das Signet mit dem Zeichen (r) abgebildet wird und ein Link zu http://www.feuerwehrversand.de erfolgt.

Druckaufträge an gewerbliche Hersteller bedürfen in jedem Fall der Genehmigung des Versandhauses.

Die gewerbliche Nutzung muss jeweils durch den Abschluss eines Lizenzvertrages zwischen dem Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes und dem Lizenznehmer geregelt werden. (Anträge auf Verwendungserlaubnis auf Anforderung). Werden Aufträge unter Verwendung der Warenzeichen und Geschmackmuster an gewerbliche Hersteller erteilt ohne das eine Lizenz-Vereinbarung zwischen dem Versandhaus und dem Hersteller zustande gekommen ist, haftet der Auftraggeber gegenüber dem Versandhaus für Schaden.

Die unerlaubte Verwendung der vorgenannten, eingetragenen Warenzeichen und Geschmackmuster des Versandhauses des DFV stellt eine Verletzung des Warenzeichen-Schutzgesetzes (WZG) dar und zieht in jedem Fall rechtliche Konsequenzen und Schadensersatzforderungen nach sich.

Nur Originalform verwenden

Die genannten Zeichen dürfen nur in der Originalform abgebildet werden. Abweichungen in Form, Farbe, oder das Hinzufügen von Kränzen, Flammen, Wappen usw. sind ebenso nicht erlaubt, wie die Einzelabbildung eines der vier Elemente des Feuerwehr-Signets.
Das Einfügen von Kreis-, Stadt-, Gemeinde- oder sonstigen Wappen ist nicht gestattet. (Gemäß Sondervereinbarung mit einigen Bundesländern dürfen diese das Landeswappen in der Mitte des Feuerwehr-Signets abbilden.)

Verwendungserlaubnis und Lizenzverträge ausschließlich über
Versandhaus des Deutschen
Feuerwehrverbandes GmbH
Postfach 24 01 25
53177 Bonn
Fax (0228) 9 53 50 91
email: feuerwehrversand(at)t-online(dot)de
internet: http://www.feuerwehrversand.de

Feuerwehr Signet